Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit Dirk Hübner, August-Bebel-Straße 48, 15517 Fürstenwalde, Deutschland (nachfolgend Netpeppers genannt). Mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geben wir unseren geschäftlichen Aufgaben die gesetzlichen Rahmenbedingungen. Sie sollen Sie und uns bei Missverständnissen schützen und unnötigen Streit vermeiden helfen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben. Abweichende AGB`s der nationalen und internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder Email bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.

 

 

 

Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise gelten netto excl. gesetzlicher Mehrwertsteuer ausser es ist ausdrücklich im Text darauf hingewiesen, dass die MwSt. inkl. ist.

 

 

 

Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form oder per Email erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden von Netpeppers durch schriftliche Auftragsbestätigung per Email oder Briefpost angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.

 

 

 

Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen 8 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen sind wir berechtigt die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem Diskontsatz zu erheben. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

 

Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann Netpeppers das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Siehe Punkt 11.3 dieser AGB.

 

 

 

Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises unser Eigentum.

 

 

 

Das Urheberrecht für veröffentlichte, von Netpeppers erstellte Objekte (Internetseiten, Skripte, Programme, Grafiken, Texte, Musik) bleibt allein bei Netpeppers. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Netpeppers bzw. wenn nicht anders vereinbart nicht gestattet.

 

 

 

 

Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.

 

 

 

Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung werden wir den Kunden im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden.

Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Terminverzug wegen „höherer Gewalt“ können von beiden Partnern nicht mit Sanktionen belegt werden. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.

 

 

 

Wir übernehmen keine Haftung für die Inhalte der uns zur Verfügung gestellten Materialien. Wir gehen davon aus, dass der Auftraggeber die uns überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat.

 

 

 

Der Auftraggeber spricht uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.

 

 

 

Mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung und des ersten der angeforderten Domainnamen zum Netpeppers entsteht zwischen dem Kunden und Netpeppers das Vertragsverhältnis. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags und der Abrechnung dar.

 

Der Kunde und Netpeppers können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit Frist von zwei Monaten vor Ablauf der Laufzeit kündigen. Wird der Vertrag mit Netpeppers nicht fristgerecht gekündigt, so verlängert sich die Laufzeit automatisch um ein weiteres Jahr.

 

Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

 

Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist die Netpeppers berechtigt, den Zugang sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) von der Konnektierung der Server zu lösen. Dies führt zu einer Löschung der Domain. Netpeppers kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.

 

 

 

 

Netpeppers haftet nur für Schäden, die von Netpeppers, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

Netpeppers haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich Netpeppers oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 13 besteht.

 

Netpeppers haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programm-Module nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 13. Netpeppers ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 13 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.

 

Ein nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehender Schadensersatzanspruch ist der Höhe nach auf das für den Abrechnungszeitraum gezahlte Entgelt begrenzt.

 

 

 

 

Netpeppers übernimmt Gewähr dafür, dass der Auftritt im Wesentlichen den Vorgaben des Konzeptes entspricht.

 

13.1 
Eine Haftung für Abweichungen, die auf Grund technischer Gegebenheiten und uneinheitlicher Standards entstehen, wird jedoch nicht übernommen, da die Darstellung auf verschiedenen Ausgabemedien variieren. Zu solchen Abweichungen kann es insbesondere durch die Bildschirmauflösung, Monitorgröße, Farbeinstellungen des jeweiligen Systems, verschiedene HTML-Versionen, Browsereinstellungen, WebTV, WAP o.ä. kommen. Insoweit sind die dem Konzept zugrundeliegenden Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Grafiken usw. nur annähernd maßgeblich.

 

Weicht der Auftritt nicht wesentlich vom Konzept ab und beruht diese Abweichung des Weiteren nicht auf technischen Gegebenheiten, hat Netpeppers ein Nachbesserungsrecht. Erst bei einem Scheitern des Nachbesserungsversuches hat der Kunde das Recht zu mindern oder zu wandeln.

 

Netpeppers übernimmt keine Gewähr dafür, dass durch die Nutzung des Auftritts bestimmte Erfolge oder Ergebnisse erzielt werden können.

 

 

An Ihren Auftrag sind Sie nicht mehr gebunden, wenn Sie ihn binnen einer Frist von 2 Wochen nach Vertragsabschluss widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger erfolgen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an: Dirk Hübner, August-Bebel-Straße 48, 15517 Fürstenwalde oder vertrag@netpeppers.de . Nach Erhalt des Widerrufs sind wir verpflichtet, eventuelle Zahlungen zurückzuerstatten. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn die Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Auftraggebers vor Ende der Frist von 2 Wochen nach Vertragsabschluss begonnen hat oder von ihm veranlasst wurde. Im Falle von Warenlieferungen besteht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht, falls diese eigens für Sie hergestellt werden oder auf ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Bei anderen Waren sind Sie an ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Dieses Widerrufsrecht gilt nur für Verträge die gemäß dem Fernabsatzgesetz mit Verbrauchern abgeschlossen werden und keine Dienstleistungen bzw. Waren beinhalten, die eigens für Sie hergestellt werden.

 

 

 

Gerichtsstand und Erfüllungsort:

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Vertragspartner - soweit gesetzlich zulässig - Fürstenwalde.

Netpeppers, den 01.01.2007

Dirk Hübner

August-Bebel-Straße 48

D 15517 Fürstenwalde

Tel.: +49 (0)3361 33 1 55 7

 

 

 

 

Sollte eine oder mehrere Vereinbarungen / Bestimmungen dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Vereinbarungen / Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Vereinbarungen / Bestimmungen muss dann durch eine rechtswirksame Vereinbarungen / Bestimmungen, die den gleichen Sinn hat, ersetzt werden.